Aufgaben der Honorarkonsuln

Völkerrechtlich sind die konsularischen Beziehungen durch die beiden Wiener Übereinkommen über diplomatische und konsularische Beziehungen (WÜD und WÜK, insbesondere in Kap. III) geregelt. Viele Entsendestaaten präzisieren die Aufgaben ihres konsularischen Dienstes durch eigene Gesetze (so die Bundesrepublik Deutschland im Konsular Gesetz/KG).

Die Aufgaben der konsularischen Vertretungen werden durch den Entsendestaat bestimmt. Je nach Entsendestaat dürfen durch die konsularischen Vertretungen, also auch die honorarkonsularischen Vertretungen, mehr oder weniger Aufgaben durch Honorarkonsuln wahrgenommen werden. Bei kleineren Staaten ist das Aufgabengebiet häufig wesentlich reduziert, da sich die Botschaften häufig Pass- und Familienangelegenheiten sowie die Erteilung von Visa vorbehalten. Deshalb kann der nachfolgende Aufgabenkatalog nur einen allgemeinen Überblick geben.

Konsularische Aufgaben im Allgemeinen
Honorarkonsuln unterstützen die Zusammenarbeit zwischen dem Entsendestaat und der Bundesrepublik Deutschland auf den Gebieten der wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Beziehungen, des Verkehrs, der Kultur, der Wissenschaft und der Rechtspflege.

Ferner geben sie natürlichen und juristischen Personen des Entsendestaates und ihren Angehörigen nach pflichtgemäßem Ermessen Rat und Beistand.

Verwaltungstechnische  konsularische Aufgaben im Überblick
Der Honorarkonsul hat die Aufgaben zu erfüllen, die ihm durch Gesetz und Beauftragung durch den Entsendestaat übertragen sind. Üblicherweise sind das folgende:

  • Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
  • Pass- und Sichtvermerksangelegenheiten einschließlich Visumserteilung
  • Personenstandsangelegenheiten
  • Mitwirkung bei der Erledigung von Angelegenheiten der freiwilligen
    Gerichtsbarkeit und bei Nachlassangelegenheiten
  • Beurkundungen, Legalisation deutscher und Echtheitsbestätigung
    öffentlicher Urkunden des Entsendestaates
  • Schifffahrtssachen und Seemannsangelegenheiten
  • Zustellungen
  • Unterstützung bei juristischen Angelegenheiten von Bürgern des Entsendestaates

Diese vielfältigen Aufgaben werden im verwaltungsrechtlichen Rahmen der Entsendestaaten und des Empfängerlandes Bundesrepublik Deutschland durchgeführt. Aufgrund der Vielzahl der in Deutschland konsularisch vertreten Staaten und deren unterschiedlichen Vorgehensweisen bei den o. g. Rahmenaufgaben ist eine weitere Detaillierung an dieser Stelle wenig zielführend. Für viele Amtshandlungen sind von den Entsendestaaten Formulare mit den unterschiedlichsten Anforderungen und Gebühren vorgeschrieben. Die Bundesrepublik Deutschland hat die Grundlagen im Konsulargesetz niedergelegt. Für deutsche Bürger unterhält das Auswärtige Amt eine Web-Seite für den Umgang mit deutschen konsularischen Auslandsvertretungen einschließlich der honorarkonsularischen Vertretungen (http://www.konsularinfo.diplo.de/Vertretung/konsularinfo/de/Startseite.html). Hier kann man sich beispielhaft informieren, wie das Auswärtige Amt Aufgaben der deutschen konsularischen Vertretungen sieht. Viele Staaten geben umfangreiche Handbücher mit Beispielen und Formularvorlagen zur Information ihrer Honorarkonsuln heraus. Erfahrungsgemäß erhalten neu ernannte Honorarkonsuln kleinerer und weniger entwickelter Staat abgesehen von einer Wunschliste keine Informationen über ihre Aufgaben. Diese Kollegen finden normalerweise in den Konsularkorps der Bundesländer und natürlich auch im CCD Unterstützung.

Rahmen und Grenzen der konsularischen Tätigkeit
Die Wahrnehmung der konsularischen Aufgaben erfolgt im Rahmen der allgemeinen Rechtsvorschriften des Entsendelandes und der Bundesrepublik Deutschland sowie der internationalen Übereinkommen und der Anordnungen des Entsendelandes. Dies gilt auch für die rechtlichen Gegebenheiten im jeweiligen Konsularbezirk.

 

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